Politik Australien

Australien ist eine parlamentarische Monarchie, wobei dem Monarchen als oberstem Staatsoberhaupt jedoch nur noch repräsentative Aufgaben obliegen und die politische Entscheidungsgewalt beim demokratisch gewählten Parlament liegt. Genau wie die USA und auch Deutschland ist Australien ein föderaler Staat, in dem die einzelnen Bundesstaaten eigene Landesparlamente haben und auch in vielen Bereichen über eine eigene und ausschließliche Gesetzgebungskompetenz verfügen.

Auf Bundesebene sowie in den meisten Bundesstaaaten auch gibt es ein Zweikammersystem mit dem Repräsentantenhaus als Unterhaus und dem Senat als Oberhaus. Dieses System ist sehr stark an England angelehnt. Eine interessante und sonderbare Regelung ist die Wahlpflicht, die einen Bürger verpflichtet, an Wahlen auf Bundesebene, aber auch auf Bundesstaatsebene teilzunehmen. Ein Zuwiderhandeln und damit Fernbleiben bei der Wahl kann sehr harsche Konsequenzen nach sich ziehen.

Die Parteienlandschaft ist in Australien recht vielfältig, jedoch von den großen Parteien, der Liberal Party, der Labour Party und der National Party dominiert. Auch die Grünen gehören noch zu den größeren Parteien und haben für die Welt eine gewisse Vorreiterrolle übernommen, wurde in Tasmanien doch einst die erste grüne Partei der Welt ins Leben gerufen. Bemerkenswerte kleinere Parteien sind vor allem die Demokraten , aber auch die Partei der Socialist Alliance.

Der momentane Premierminister John Howard von der Liberal Party ist bereits seit vier Legislaturperioden im Amt und regiert zusammen mit der National Party in einer Regierungskoaltion. Er hat die liberale Wirtschaftspolitik von den Vorgängern der Labour- Partei aus den neunziger Jahren übernommen und weiter fortgeführt und ist damit grundlegend am wirtschaftlichen Aufschwung beteiligt.

Außenpolitisch stand Australien traditionell immer den USA nahe und hat diese in vielen wichtigen Entscheidungen unterstützt. So sind zum Beispiel auch australische Soldaten mit in den Vietnam- Krieg gezogen, um an der Seite der Amerikaner gegen Nordvietnam zu kämpfen. Auch im jetzigen Irak- Krieg haben die Australier die USA unterstützt und sind noch immer mit einem eignen Kontingent Soldaten im Irak vertreten. Aufgrund dieser Nähe gehört Australien auch zu den besonders wichtigen Partnern der USA und hat im Vergleich zu vielen anderen Verbüdneten besondere Privilegien.

Innenpolitische Probleme ergeben sich heute vor allem aus der immer noch nicht vollständigen Beseitigung der Benachteiligung der Ureinwohner, die noch in Australien leben. Es werden zwar viele staatliche Hilfsprogramme aufgelegt, jedoch ergeben sich immer noch gravierende Benachteiligungen.

Weitere ungelöste Aufgaben für die Politik in Australien sind im Umweltbereich zu finden, da immer wieder heftige Waldbrände für die Zerstörung vieler naturgeschützter Flächen sorgen. Aber auch die Unterlassung der Ratifizierung des Kyoto- Protokolls zur Senkung des CO2- Ausstoßes hat Australien in die internationale Kritik gebracht. Des weiteren hat die Überdüngung in der Landwirtschaft dafür gesorgt, dass massive Schäden am Ökosystem des Great Berrier Reaf entstanden sind.

Auf wirtschaftlicher Ebene hat die Regierung in Australien die Zügel fest in der Hand und die Erfolge sprechen für sich. Premierminister Howard ist nicht zuletzt wegen der guten Wirtschaftsdaten zum vierten Mal wiedergewählt worden. Wenn die politische Klasse auch noch die Umweltprobleme und die sozialen Ungerechtigkeiten abbauen kann, dann ist Australien auch in Zukunft auf einem sehr erfolgreichen und glücklichen Weg.